Um weiter mit
Connections arbeiten zu können, müssen Sie folgende Nutzungsbedingungen und
Datenschutzbestimmungen akzeptieren (am Ende der Seite). Sie können Ihre
Zustimmung nachträglich jederzeit widerrufen.
Nutzungsbedingungen für die Plattform
IBM Connections des Deutschen
Bauernverbandes e. V.
1.1
Der Deutsche
Bauernverband („DBV“) und seine Mitgliedsverbände nutzen die
Kommunikationsplattform IBM Connections („Plattform“) als zentrale Plattform
zur Zusammenarbeit, Projektabwicklung und Kommunikation zwischen
Funktionsträgern und Mitarbeitern. Außenstehende Dritte haben nach Zulassung
ebenfalls die Möglichkeit der Teilnahme.
1.2
Diese
Nutzungsbedingungen regeln die Aufnahme von Nutzern sowie deren Rechte und
Pflichten bei Nutzung der Plattform.
2.1
Funktionsträger
und Mitarbeiter des DBV und seiner Mitgliedsverbände werden mit Aufnahme ihrer
Tätigkeit Mitglieder der Plattform. Die IT-Abteilung des DBV oder des zuständigen
Mitgliedsverbandes legt diese Nutzer bei Eintritt an und teilt ihnen die
Zugangsdaten mit.
2.2
Andere
Personen, die im Bereich der Landwirtschaft, der Politik, insbesondere Landwirtschaftspolitik,
Wissenschaft und Forschung, Presse, anderer Verbände, gesellschaftlicher
Gruppen oder Organisationen tätig sind, können beim DBV oder einem seiner Mitgliedsverbände
beantragen, zu der Plattform zugelassen zu werden. Über den Antrag entscheidet
der Verband, bei dem der Antrag eingegangen ist, im Einvernehmen mit dem DBV. Wenn
kein Einvernehmen hergestellt werden kann, entscheidet der DBV. Ein
Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht.
2.3
Die Nutzerkonten
sind auf den Namen des Nutzers angelegt. Die Einstellung eines Fotos des Nutzers
ist erwünscht, die Einstellung ist freiwillig und erfolgt durch den Nutzer
selbst.
3.1
Nutzer können
mit Zustimmung des Verbandes, der ihnen die Volllizenz zugewiesen hat,
Communities einrichten. Der Nutzer, der die Community einrichtet, wird zum Community-Verantwortlichen
i.S.d. Nutzungsbedingungen. Der Community-Verantwortliche
ist in der Beschreibung zu der Community zu nennen. Communities können mehrere
Eigentümer haben. Nutzer, denen die Voll-lizenz durch den DBV zugewiesen wurde,
haben außerdem einen neutralen Nutzer „GS“ als Eigentümer anzulegen. Nutzer,
denen die Volllizenz durch einen anderen Mitgliedsverband zugewiesen wurde,
haben außerdem dessen Hauptgeschäftsführer als Eigentümer anzulegen. Datenschutzrechtlich
Verantwortlicher ist der jeweilige Verband, der die Volllizenz zugewiesen hat.
3.2
Communities
können angelegt werden, wenn dies zum Austausch von Informationen, zur
Durchführung von Projekten oder zur Zusammenarbeit erforderlich ist, weil
bisher keine passenden Communities existieren. Der Community-Verantwortliche sorgt
dafür, dass die Community einen Namen erhält, der die geplanten Aktivitäten
treffend kennzeichnet.
3.3
Der Community-Verantwortliche
hat regelmäßig zu kontrollieren, dass die Nutzungsbedingungen von den
Mitgliedern der Community eingehalten werden, insbesondere die Regelungen in
Ziff. 4 zu Kommunikation und rechtlichem Rahmen, Ziff. 5 zu Urheber- und
Bildrechten und Ziff. 6 zu Geheimhaltung und Datenschutz. Bei Verstößen hiergegen
ergreift der Community-Verantwortliche die erforderlichen Maßnahmen, um die
Rechtsverstöße unverzüglich zu beenden. Er löscht Beiträge, die gegen Ziff. 4,
5 oder 6 verstoßen. Er informiert unverzüglich die Geschäftsführung des DBV
oder des Mitgliedsverbandes, der ihm die Volllizenz zugewiesen hat.
Die Geschäftsführung des DBV und des Verbandes, der dem Community-Verantwortlichen
die Volllizenz zugewiesen hat, sind berechtigt, Nutzer aus der Community
auszuschließen.
3.4
Der Community-Verantwortliche
prüft regelmäßig, welche Beiträge gespeichert bleiben und welche gelöscht
werden, weil eine Löschverpflichtung nach Art. 17 DSGVO besteht, und löscht
solche Beiträge. Der Community-Verantwortliche hat auch dafür zu sorgen, dass
Beiträge ordnungsgemäß archiviert werden, sofern das erforderlich ist,
insbesondere wenn eine Community geschlossen wird.
4.1
Nutzer
verhalten sich bei der Kommunikation respektvoll und höflich. Beleidigungen sind
zu unterlassen. Diskussionen werden sachlich geführt.
4.2
Die Nutzer
sind verpflichtet, keine strafbaren, persönlichkeitsrechtsverletzenden,
beleidigenden, pornographischen, rechtswidrigen, verfassungsfeindlichen oder
sittenwidrigen Inhalte in die Plattform einzustellen und bei der Nutzung keine
Straftaten oder sonst rechtswidrigen Handlungen zu begehen.
5.1
Texte, Fotos,
Zeichnungen, Filme, u. a. sind regelmäßig durch das Urheberrecht geschützt.
Eine Verwendung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Urhebers
oder sonstigen Rechteinhabers (z. B. Verlag) zulässig. Diese Inhalte dürfen nur
dann in die Plattform eingestellt werden, wenn eine Zustimmung des Urhebers
oder Rechteinhabers vorliegt. Gleiches gilt für die Verwendung von Logos,
Firmenname oder Produktbezeichnungen.
5.2
Bilder von
anderen Personen dürfen nur in die Plattform eingestellt werden, wenn die
abgebildeten Personen zugestimmt haben.
6.1
Die Nutzer
sind verpflichtet, bei der Nutzung die arbeitsrechtlichen und sonstigen
Geheimhaltungspflichten einzuhalten und personenbezogene Daten nur im Einklang
mit dem Datenschutzrecht zu verarbeiten.
6.2
Die
Bekanntgabe einer Information in einer Community ist eine Mitteilung an
sämtliche Mitglieder der Community. Jeder Nutzer hat vor Bekanntgabe einer
Information zu prüfen, ob eine Information ein Betriebs- oder
Geschäftsgeheimnis darstellt und ob er berechtigt ist, dieses
Geschäftsgeheimnis sämtlichen Mitgliedern der Community mitzuteilen. Der Nutzer
hat vorab seinen zuständigen Vorgesetzten zu befragen. In Zweifelsfällen ist
die Geschäftsleitung zu informieren.
6.3
Die
Bekanntgabe einer Information in einer Community ist datenschutzrechtlich eine
Übermittlung dieser Daten an sämtliche Mitglieder der Community. Jeder Nutzer
hat vor Bekanntgabe einer Information zu prüfen, ob eine Einwilligung oder eine
gesetzliche Befugnis zur Übermittlung der personenbezogenen Daten an sämtliche
Mitglieder der Community vorliegt. Der Nutzer hat vorab seinen zuständigen
Vorgesetzten zu befragen. In Zweifelsfällen ist die Geschäftsleitung zu
informieren.
6.4
Bei Bildung
der Community ist das Prinzip der Datensparsamkeit zu beachten. Es dürfen nur
solche Nutzer in die Community aufgenommen werden, die die Informationen zur Durchführung
eines Projektes oder von anderen Aufgaben benötigen. Gegebenenfalls sind Sub-Communities
zu bilden, um den Kreis der Empfänger der Informationen zu verkleinern.
7.1
Nutzer haben
Zugangsdaten zu ihren Konten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten und
sicher zu verwahren. Diese Daten dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht
werden. Wenn der Verdacht besteht, dass Dritte in den Besitz dieser Daten
geraten sind, hat der Nutzer das Passwort unverzüglich zu ändern und die
IT-Abteilung des DBV zu informieren.
7.2
Nutzer haben
die Vorgaben des DBV und der Mitgliedsverbände zur Datensicherheit strikt
einzuhalten, sie dürfen keine Sicherheitsmaßnahmen umgehen und keine Handlungen
vornehmen, die die Sicherheit der Anwendung gefährden könnten. Wenn Nutzer den
Verdacht haben, dass Dritte unberechtigten Zugriff auf die Plattform erhalten
haben oder erhalten könnten, so haben sie unverzüglich die IT-Abteilung des DBV
zu unterrichten.
8.1
Die Nutzung
durch Funktionsträger oder Mitarbeiter des DBV oder eines seiner Landesverbände
endet, wenn die Funktion endet oder der Mitarbeiter aus dem Angestellten- oder
Mitarbeiterverhältnis ausscheidet. Die Landesverbände informieren den DBV über
das Ausscheiden.
8.2
Andere Nutzer
können von der Nutzung ausgeschlossen werden, wenn sie grob oder wiederholt
gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Über den Ausschluss entscheidet der
DBV.
8.3
Die Beiträge eines
Nutzers bleiben auch nach seinem Ausscheiden auf der Plattform verfügbar.
02.08.2019 14:1202.08.19
14:08:00
Information über die Datenerhebung und –verarbeitung
1.1
Verantwortlicher
im Sinne des Art. 4 Ziff. 7 der Datenschutz Grundverordnung, sonstiger in den
Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer
Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter für die Kommunikationsplattform
IBM Connections („Plattform“) ist der:
Deutscher Bauernverband e. V.
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Telefon: 030 / 31 904 - 0
Fax: 030 / 31 904 - 431
1.2
Für bestimmte
Verarbeitungen Ihrer Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform sind
der Deutsche Bauernverband e.V. und nachfolgende Mitgliedsverbände gemeinsam
Verantwortliche. Sie haben insoweit in einer Vereinbarung festgelegt, wer von
ihnen welche datenschutzrechtlichen Verpflichtungen erfüllt. Die
Mitgliedsverbände sind:
Badischer Landwirtschaftlicher
Hauptverband e. V.
Merzhauser Straße 111
79100 Freiburg
Bauern- und Winzerverband
Rheinland-Nassau e.V.
Karl-Tesche-Straße
3
56073 Koblenz
Bauern- und Winzerverband
Rheinland-Pfalz Süd e. V.
Weberstraße 3
55130 Mainz
Bauernverband Hamburg e. V.
Brennerhof 121
22113 Hamburg
Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern
e.V.
Trockener Weg 1
17034 Neubrandenburg
Bauernverband Saar e.V.
Heinestraße 2-4
66121 Saarbrücken
Bauernverband Schleswig
Holstein
Grüner Kamp 19-21
24768 Rendsburg
Bayerischer Bauernverband
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Max-Joseph-Straße 9
80333 München
Bremischer Landwirtschaftsverband e.V.
Johann-Neudörfer-Str. 2
28335 Bremen
Hessischer Bauernverband e. V.
Taunusstraße 151
61381 Friedrichsdorf
Landesbauernverband Brandenburg e. V.
Dorfstraße 1
14513 Teltow/Ruhlsdorf
Landesbauernverband in
Baden-Württemberg e.V
Bopserstraße 17
70180 Stuttgart
Landesbauernverband Sachsen-Anhalt e.V.
Straße der Waggonbauer 14b
06132 Halle
Landvolk Niedersachsen
Landesbauernverband e. V.
Warmbüchenstraße 3
30159 Hannover
Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V.
Rochusstraße 18
53123 Bonn
Sächsischer Landesbauernverband e. V.
Wolfshügel Straße 22
01324 Dresden
Thüringer Bauernverband e. V.
Alfred-Hess-Straße 8
99094 Erfurt
Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband
e.V.
Schorlemer Straße 15
48143 Münster
1.3
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Datenschutzbeauftragter
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Telefon: 030 / 31 904 – 410
E-Mail: datenschutzbeauftragter@bauernverband.net
2.1
Für die
Nutzung der Plattform ist ein Nutzerkonto erforderlich. In dem Nutzerkonto ist
der Name des Nutzers, seine Dienstanschrift, seine Kontaktdaten, seine
E-Mail-Adresse, und seine Vereins- bzw. Abteilungszugehörigkeit oder sonstige
Funktion hinterlegt. Die Einstellung eines Fotos ist freiwillig. Wenn Sie sich
mit ihrem Nutzerkonto anmelden, wird der Zeitraum, in dem Sie eingeloggt sind,
gespeichert. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a),
b) und f) DSGVO. Berechtigtes Interesse ist die Gewährleistung einer
effizienten Verbandskommunikation.
2.2
Nutzung der Plattform.
Die Plattform besteht
aus Communities, die Kommunikation findet vollständig innerhalb dieser
Communities statt. Wenn Sie einer Community angehören, können Sie dort eigene
Beiträge verfassen bzw. lesenden Zugriff auf andere Beiträge nehmen. Jeder
Beitrag wird mit den im Nutzerkonto des Verfassers hinterlegten Daten, dem
Zeitpunkt des Abschickens des Beitrags verbunden und gespeichert. Die Erhebung
dieser Daten ist notwendig, um den jeweiligen Beitrag einem Mitglied zurechnen
zu können und den Verlauf einer Kommunikation auch im Nachhinein nachvollziehen
zu können. Des Weiteren sind Ihre Beiträge für andere Mitglieder Ihrer
Community sowie für die Administratoren jederzeit mit Verbindung zu Ihrem
Nutzerkonto und einem Zeitstempel einsehbar, solange sie nicht gelöscht werden.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Berechtigtes Interesse ist die Gewährleistung einer effizienten
Verbandskommunikation.
2.3
Erstellen von
Communities
Wenn Sie über eine
Volllizenz verfügen, können Sie mit Zustimmung des Verbandes, der Ihnen diese
Volllizenz zugewiesen hat, eine Community einrichten. In diesem Fall sind Sie
Verantwortlicher i.S.d. Ziff. 3.1 der
Nutzungsbedingungen für die Plattform IBM Connections des Deutschen
Bauernverbandes e.V. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten sind in der Beschreibung
der Community zu nennen und werden in einem zentralen Register geführt.
Datenschutzrechtlich Verantwortlicher i.S.d. Art. 4 Ziff. 7 DSGVO ist der Verband, der Ihnen die
Volllizenz zugewiesen hat.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit.
f) DSGVO. Berechtigtes Interesse ist
die Gewährleistung einer effizienten Verbandskommunikation.
Mitglieder der
Plattform können die hinterlegten Daten einsehen. Mitglieder einer Communitie haben Zugriff auf die Beiträge. An außenstehende
Dritte geben wir Daten nur dann weiter, soweit dies zum Betrieb der Plattform
erforderlich ist. Außerdem geben wir Daten an IT-Dienstleister weiter, die den
Betrieb der Kommunikationsplattform IBM Connections für uns übernommen haben.
Diese Dienstleister sind durch Verträge nach Art. 28 DSGVO gebunden und dürfen
die Daten lediglich im Auftrag und auf Weisung der Verantwortlichen nach Ziff.
1.2 verarbeiten.
4.1
Cookies
Auf der Kommunikationsplattform
IBM Connections werden
sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien,
die auf Ihrem Computer gespeichert werden. Wir benötigen sie zur Lastverteilung
der Server und der Erhöhung der Sicherheit unserer Anwendungen.
Diese Plattform nutzt
ausschließlich transiente Cookies. Transiente Cookies werden automatisiert
gelöscht, wenn Sie die Anwendung schließen. Dazu zählen insbesondere die
Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich
verschiedene Anfragen Ihrer Software der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen.
Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf verschiedene Funktionen
der Plattform zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich
ausloggen oder die Anwendung schließen.
Die durch
die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser
Plattform werden nicht zur personenbezogenen Auswertung oder Profilbildung
verwendet und ebenfalls nicht an Dritte weitergegeben. Die Analyse dient
ausschließlich der Optimierung unseres Angebotes.
4.2 Protokolle
Die Connections
Komponenten werden als WebSphere Application
Server Anwendungen ausgeführt und verwenden WebSphere-Protokollierungsfunktionen.
WebSphere erfasst
die Loginzeiten und die IP-Adresse des Anfragenden.
Eine Verknüpfung mit dem Namen des Nutzers erfolgt nicht.
Die Erfassung dieser
Daten ist systembedingt erforderlich. Rechtsgrundlage ist Art. 6
Abs. 1 lit. b). Die Protokollierung dient der Nachvollziehbarkeit der Nutzung,
Rechtsgrundlage ist hier Art. 6 Abs. 1 lit.
f) DSGVO. Berechtigtes Interesse ist
die Gewährleistung einer effizienten Verbandskommunikation.
Eine Kontaktaufnahme
ist über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. Ihre übermittelten
personenbezogenen Daten werden automatisch gespeichert. Die Speicherung dient allein
zu Zwecken der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person.
Die Daten werden
solange verarbeitet und gespeichert, wie dies zur Erreichung des
Speicherungszweckes erforderlich ist. Ihre Nutzungsdaten werden mit Ihrem Ausscheiden
aus der Plattform gelöscht, sobald dies gesetzlich zulässig ist. Ihre Beiträge
speichern wir, solange Sie als Nutzer registriert sind. Communities werden
regelmäßig vom Community-Verantwortlichen überprüft. Beiträge, die zur
Verbandskommunikation nicht mehr erforderlich sind, werden gelöscht.
Sie können von uns eine
Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen,
von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche
Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende
Informationen Auskunft verlangen:
a)
die Zwecke,
zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
b)
die
Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
c)
die Empfänger
bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
d)
die geplante
Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls
konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der
Speicherdauer;
e)
das Bestehen
eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch
den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
f)
das Bestehen
eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
g)
alle
verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die
personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
h)
das Bestehen
einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling
gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DS-GVO und – zumindest in diesen Fällen –
aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite
und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die
betroffene Person.
Ihnen steht das Recht
zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt
werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten
Garantien gem. Art. 46 DS-GVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet
zu werden.
Sie haben ein Recht auf
unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung, sofern die verarbeiteten
personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.
Unter den folgenden
Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
a)
wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine
Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen;
b)
die
Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten
ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen
Daten verlangen;
c)
der
Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung
nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
d)
wenn Sie
Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben
und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen
gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung
der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten
– von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz
der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen
eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats
verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung
der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von
dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
10.1
Sie können verlangen, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche
ist verpflichtet diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der
folgenden Gründe zutrifft:
a)
Die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben
oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
b)
Sie
widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a
DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
c)
Sie legen
gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen
keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die Sie
legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
d)
Die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
e)
Die Löschung
der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
f)
Die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der
Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
10.2
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO
zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der
verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen,
auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die
personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als
betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen
personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser
personenbezogenen Daten verlangt hat.
10.3
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die
Verarbeitung erforderlich ist
a)
zur Ausübung
des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
b)
zur Erfüllung
einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union
oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder
zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in
Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen
wurde;
c)
aus Gründen
des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9
Abs. 2 lit. h
und i sowie Art. 9 Ab. 3 DSGVO;
d)
für im
öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder
historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1
DSGVO, soweit das in Abs. 1 genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung
der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt,
oder
e)
zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Haben Sie das Recht auf
Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem
Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern,
denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese
Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung
mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem
unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber
dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Sie haben das das
Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem
Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten
einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem
die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
a)
die
Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit.
a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf
einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht
und
b)
die
Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses
Rechts haben Sie ferner das Recht zu erwirken, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen
Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt
werden.
Das Recht auf
Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten,
die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen
Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem
Verantwortlichen übertragen wurde.
Sie haben das Recht,
aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen
die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von
Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt,
Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen
gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche
verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei
denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen,
die die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die
Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen.
Werden die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu
betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung
der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit
es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der
Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die
Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht
mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische
Spezifikationen verwendet werden.
Sie haben das Recht,
Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.
Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit
der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht
berührt.
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
a)
für den Abschluss
oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen
erforderlich ist,
b)
aufgrund von
Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der
Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften
angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer
berechtigten Interessen enthalten oder
c)
mit Ihrer
ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese
Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach
Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit.
a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten
sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in a.
und c. genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die
Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu
mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des
Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der
Entscheidung gehört.
Eine automatisierte
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling nach
Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO erfolgt nicht.
Unbeschadet eines
anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht
Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem
Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des
mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der
Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Ihnen steht auch das
Recht auf Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde zu:
Berliner Beauftragte für
Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstraße 219,
10969 Berlin
Tel.:
+49 (0)30 13889-0
Fax:
+49 (0)30 2155050
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de
Die Aufsichtsbehörde,
bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer
über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit
eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
02.08.19 14:08:00